Kommentare zu: Hardcore http://www.internet-law.de/2009/02/hardcore.html Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 Wed, 08 Feb 2012 20:27:50 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: TuT http://www.internet-law.de/2009/02/hardcore.html/comment-page-1#comment-5983 TuT Fri, 15 May 2009 11:59:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/hardcore.html#comment-5983 Könnte man sich demnach auch die Begriffe Rock, Techno oder Schlager für Textilien schützen lassen? Wohl kaum....zumal der Begriff Hardcore schon seit zehn Jahren Verkehrsgeltung erlangt hat. Währe nicht das erste mal wenn Recht haben nicht dazu führt Recht zu bekommen. Armes Deutschland, in der Demokratiefeinde via Gesetz Jugendkulturen zerstören Könnte man sich demnach auch die Begriffe Rock, Techno oder Schlager für Textilien schützen lassen? Wohl kaum….zumal der Begriff Hardcore schon seit zehn Jahren Verkehrsgeltung erlangt hat. Währe nicht das erste mal wenn Recht haben nicht dazu führt Recht zu bekommen. Armes Deutschland, in der Demokratiefeinde via Gesetz Jugendkulturen zerstören

]]> Von: Anonymous http://www.internet-law.de/2009/02/hardcore.html/comment-page-1#comment-5984 Anonymous Wed, 25 Mar 2009 16:39:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/hardcore.html#comment-5984 Hier das offizielle Statement der DPMA:<br /><br />So viel zum Thema "die Bezeichnung eines Musikstil kann man kaum schützen lassen"<br /><br />Markeneintragung "Hardcore"<br />Mitteilung vom 27.02.2009<br /><br />In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke "Hardcore" (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.<br /><br />Die Wortmarke "Hardcore" wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:<br /><br /> * Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24),<br /> * Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25),<br /> * Dienstleistungen aus dem Bereich der "Materialbearbeitung" (Klasse 40).<br /><br />Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. <b>Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.</b><br /><br />Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke "Hardcore" läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.<br /><br />Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Antrags ist eine Gebühr in der Höhe von 300 Euro zu zahlen. Hier das offizielle Statement der DPMA:

So viel zum Thema “die Bezeichnung eines Musikstil kann man kaum schützen lassen”

Markeneintragung “Hardcore”
Mitteilung vom 27.02.2009

In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke “Hardcore” (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.

Die Wortmarke “Hardcore” wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:

* Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24),
* Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25),
* Dienstleistungen aus dem Bereich der “Materialbearbeitung” (Klasse 40).

Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke “Hardcore” ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.

Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke “Hardcore” läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.

Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Antrags ist eine Gebühr in der Höhe von 300 Euro zu zahlen.

]]> Von: pantoffelpunk http://www.internet-law.de/2009/02/hardcore.html/comment-page-1#comment-5985 pantoffelpunk Thu, 26 Feb 2009 11:43:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/hardcore.html#comment-5985 ich bin da ja jetzt mal nicht wirklich firm, aber aus meinem gesunden Menschenverstand spricht, dass man eine Aufschrift, die u.a. die Bezeichnung eines Musikstils ist, kaum schützen lassen kann. Ich kann doch auch sicher Klassik oder Barock nicht als Markenname schützen lassen. ich bin da ja jetzt mal nicht wirklich firm, aber aus meinem gesunden Menschenverstand spricht, dass man eine Aufschrift, die u.a. die Bezeichnung eines Musikstils ist, kaum schützen lassen kann. Ich kann doch auch sicher Klassik oder Barock nicht als Markenname schützen lassen.

]]> Von: Dennis Breuer http://www.internet-law.de/2009/02/hardcore.html/comment-page-1#comment-5986 Dennis Breuer Tue, 24 Feb 2009 19:54:00 +0000 http://internet-law.de/2009/02/hardcore.html#comment-5986 Ich denke das könnte schon am kennzeichenmäßigen Gebrauch scheitern. (siehe meinen Beitrag hierzu auf markenmagazin.de) Ich denke das könnte schon am kennzeichenmäßigen Gebrauch scheitern. (siehe meinen Beitrag hierzu auf markenmagazin.de)

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